From the magazine ZBJV 1/2009 | S. 59-64 The following page is 59

Nachehelicher Unterhalt II1

oder die Nachlese zu BGE 134 III 145 ff. und BGer 5A_434/2008 (inzwischen teilweise in BGE 134 III 577 ff.) bzw. BGer 5A_288/2008 betreffend das Vorgehen zur Bemessung des nachehelichen Unterhalts2

1. Zahlreiche Gerichte und Anwaltskanzleien gehen für die Bemessung des nachehelichen Unterhalts insbesondere im Bereich der mittleren Einkommen von der Methode der Existenzminima-Berechnung mit Überschussverteilung aus. Das betreibungsrechtliche Existenzminimum kann allerdings familienrechtlich zum Grundbedarf erweitert werden, sodass auch vom familienrechtlichen Grundbedarf mit Überschussverteilung die Rede ist.

2. Dazu hat sich das Bundesgericht in BGE 134 III 145 ff. kürzlich anscheinend generell negativ geäussert: «Der Berechnungsmodus der hälftigen Überschussteilung wird bei durchschnittlichen Einkommensverhältnissen üblicherweise für den Ehegattenunterhalt während bestehender Ehe gewählt. Für den nachehelichen Unterhalt ist diese Vorgehensweise jedoch in der Regel unpassend.» (Hervorhebung beigefügt)

3. Diese verallgemeinernde Aussage hat in Gerichts- und Anwaltskreisen für grössere Unruhe gesorgt und ist in der ZBJV 144 (2008) auf den S. 514 ff. von…

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