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Aus der ZeitschriftZBJV 2/2020 | S. 82–113Es folgt Seite №82

Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Zivilprozessrecht im Jahr 2018 - 1. Teil: Zivilprozessrecht im internen Verhältnis

Veröffentlicht in Band 144 sowie ausgewählte elektronisch abrufbare Entscheide

1. Verfahrensgrundsätze und verfassungsmässige Rechte

a. Bildung des Spruchkörpers

BGE 144 I 70

In einem Fall, in dem die Bildung des Spruchkörpers umstritten war, wies das Bundesgericht darauf hin, dass nach Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK für die Spruchkörperbildung abstrakte Kriterien in transparenter Weise definiert werden müssten. Der Fall…

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