From the magazine ZBJV 4/2010 | S. 261-294 The following page is 261

Sanierungsdarlehen

I. Einleitung

Der Begriff «Sanierungsdarlehen» hatte bis vor Kurzem keine feste Bedeutung. Erst im Jahre 2008 tauchte er – soweit ersichtlich – zum ersten Mal in einem Bundesgerichtsentscheid auf. Das Bundesgericht hat den Begriff in einem von zahlreichen Anfechtungspro-zessen in Sachen SAir Group eingeführt und zwar im sog. ZKB-Entscheid.1 Seither tauchte der Begriff noch in den Entscheiden gegen Bank X (Money Market Line)2 und Z Bank (Betriebsmittel-rahmenkredit)3 auf. Bemerkenswert ist, dass nach Auffassung des Bundesgerichts weder im ZKB-Entscheid noch in den beiden anderen Entscheiden die Voraussetzungen für ein Sanierungsdarlehen erfüllt waren, weshalb die ganzen Erörterungen zum Sanierungsdarlehen bis heute obiter dicta blieben.

Um was geht es in diesen Entscheiden? Die fraglichen Banken haben sich von der SAir Group vor deren Grounding von Anfang Oktober 2001 Darlehen zurückbezahlen lassen. Im ZKB-Entscheid waren es CHF 30 Mio. am 21.8.2001, CHF 30 Mio. am 5.9.2001 und CHF…

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