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Zivilprozessuale Grundsätze der Sachverhaltsermittlung – Substantiierung und richterliche Fragepflicht

Aus der ZeitschriftZBJV 4/2018 | S. 269–296 Es folgt Seite № 270

I. Einleitung

Der Sachverhalt ist Dreh- und Angelpunkt des Zivilverfahrens. Im klassischen Zivilprozess ist es die Aufgabe der Parteien, den Sachverhalt aufzuarbeiten und dem Gericht zu präsentieren. Dazu haben sie substantiierte Behauptungen aufzustellen und Beweise zu offerieren. Die Anforderungen an die Substantiierung unter der Schweizerischen ZPO sind dabei strenger als nach einigen ehemaligen kantonalen Regelungen. Damit eng verbunden ist die Frage, wie weit die Gerichte in die Sachverhaltsermittlung helfend eingreifen dürfen und müssen. Die gerichtliche Fragepflicht nach ZPO ist zurückhaltend ausgestaltet und erlaubt ein Einschreiten des Gerichts nur unter bestimmten Voraussetzungen. Dabei darf es nicht zu einer eigentlichen Umkehr der Aufgabenverteilung zwischen Gericht und Parteien kommen; die Verhandlungsmaxime darf nicht zur Untersuchungsmaxime umgewandelt…

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