From the magazine ZBJV 4/2019 | S. 229-260 The following page is 229

Unklarheiten um den klaren Fall gemäss Art. 257 ZPO

I. Einleitung

Am 1. Januar 2011 trat die Schweizerische ZPO in Kraft. Zuvor schon öffneten sich die Schleusen der juristischen Publizistik, und eine Flut von Veranstaltungen, Kommentaren, Artikeln und Lehrbüchern ergoss sich über die prozessrechtlich interessierte Öffentlichkeit. Eine grosse Zahl an Publikationen verbürgt allerdings noch keine Vielfalt der Meinungen. Manche Beiträge begnügten sich mit der Paraphrase der Botschaft, ordneten im Übrigen die Praxis zum kantonalen Recht den neuen bundesrechtlichen Bestimmungen zu und beantworteten Auslegungsfragen mit dem Hinweis, es sei nun am Bundesgericht, für Klarheit zu sorgen. Mit Blick auf den Rechtsschutz in klaren Fällen boten sich dem Bundesgericht bald Gelegenheiten, dieser Aufforderung nachzukommen. Manche hat es ergriffen, andere nicht – stets hat es dafür Kritik, manchmal aber auch Lob geerntet. Kann man auch darüber streiten, ob sich die höchstrichterliche Praxis in die richtige Richtung bewegte – dass sie sich…

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