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Aus der ZeitschriftZBJV 6/2013 | S. 469–491Es folgt Seite №469

Der Billigkeitsentscheid nach Art. 4 ZGB*

Aus der ZeitschriftZBJV 6/2013 | S. 469–491 Es folgt Seite № 470

I. Einleitung

Wir erwarten von Gesetzen neben Verbindlichkeit, Stabilität und Kalkulabilität auch die Gewährung von Rechtsgleichheit. Doch gibt es immer wieder Urteile, welche diesen Erwartungen scheinbar zuwiderlaufen, wie beispielsweise folgende zwei Entscheide zu Art. 115 des Zivilgesetzbuches (ZGB) zeigen:

[…]