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Urheberrecht und Grundrechte

I. Einleitung

Die Grundrechte waren in der Urheberrechtswissenschaft bis etwa in das Jahr 2000 kaum ein Thema, jedenfalls in der Schweiz nicht.1 Die Relevanz des Verfassungsrechts beschränkte sich, abgesehen von allgemeinen Verfahrensgarantien, im Wesentlichen darauf, die Kompetenz des Bundesgesetzgebers zum Erlass von Urheberrechtsgesetzen zu begründen. Soweit in der Urheberrechtsliteratur auf die Grundrechte Bezug genommen wurde, begnügte man sich in der Regel mit einem kurzen Hinweis darauf, dass das Urheberrecht prinzipiell durch die Eigentumsgarantie geschützt ist.2

Dies hat sich inzwischen grundlegend geändert. Zwar fehlt es in der Schweiz nach wie vor an einer Verfassungsgerichtsbarkeit gegenüber Bundesgesetzen,3 doch schreibt die Bundesverfassung seit ihrer letzten Totalrevision im Jahr 2000 explizit vor, dass die Grundrechte «in der ganzen Rechtsordnung zur Geltung kommen» müssen und dass Aus der ZeitschriftZBJV 6/2017 | [wording:page…

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