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Positivierte Aufgaben- und Nutzungsinteressen von nationaler Bedeutung – Bestandesaufnahme im neuen Energierecht des Bundes

I. Ausgangslage und Fragestellung

1. Überblick

Der Ausbau der Stromproduktion aus erneuerbaren Energien ist ein wichtiger Pfeiler der Energiestrategie 2050 des Bundes. Der Bau und Betrieb von Kraftwerken steht indessen regelmässig in Konflikt mit ebenso legitimen Anliegen des Natur- und Heimtatschutzes. Die rechtlichen Hürden, die ein entsprechendes Projekt zu überwinden hat, sind dadurch in der Regel hoch. Das für den Kraftwerksbau und -betrieb relevante Planungs- und Umweltrecht1 ist nun nicht nur gespickt mit offenen Normen und weiten Handlungsspielräumen,2 Aus der ZeitschriftZBJV 9/2017 | S. 581–615 Es folgt Seite № 582sondern auch in sich selbst ein Feld mit handfesten Interessenkonflikten. So sieht, wer ein Kraftwerk bauen und betreiben will, sein Vorhaben regelmässig nicht nur mit zahlreichen Vorschriften aus diversen Sachgesetzen konfrontiert, sondern früher oder später auch einer behördlichen, nicht selten auch…

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