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Aus der ZeitschriftZBJV 3/2009 | S. 223–224Es folgt Seite №223

Separat eröffnete Abweisung eines Hauptbegehrens als Teilentscheid; nachträglich subjektive Unmöglichkeit bei Wegfall der Verfügungsmacht über den Leistungsgegenstand

Urteil 4A_394/2008 vom 15. Januar 2009 (amtliche Publikation vorgesehen)

Die X AG verpflichtete sich vertraglich gegenüber ihren Nachbarn, den Eheleuten Y, auf ihrem Grundstück keine Bauten zu errichten, die eine gewisse Maximalhöhe übersteigen. In der Folge überbaute die X AG ihr Grundstück mit einer Liegenschaft, wobei diverse Dachaufbauten die vereinbarte Höhenbeschränkung überschritten. Die neue Liegenschaft wurde anschliessend in Stockwerkeinheiten aufgeteilt. Die…

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