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From the magazine ZBJV Heft Nr. 3/2019 | S. 165-216 The following page is 165

Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Zivilprozessrecht im Jahr 2017

Veröffentlicht in Band 143 sowie ausgewählte elektronisch abrufbare Entscheide

1. Teil: Zivilprozessrecht im internen Verhältnis

1. Verfahrensgrundsätze und verfassungsmässige Rechte

a. Rechtliches Gehör, formelle Natur

Entscheid 4A_453/2016 vom , publiziert in SZZP 2017, 313 ff.

Die formelle Natur des Anspruchs auf rechtliches Gehör bedeutet nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts, dass eine Verletzung ungeachtet der materiellen Begründetheit des Rechtsmittels zur Gutheissung der Beschwerde und zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids führt. Eine nicht besonders schwerwiegende Verletzung des rechtlichen Gehörs kann aber ausnahmsweise als geheilt gelten, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei überprüfen kann. Das Bundesgericht hat allerdings mit der Begründung, eine Rückweisung würde einen Leerlauf bedeuten, in einigen Entscheiden auch ohne Heilung der…

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