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Aus der ZeitschriftZBJV 4/2017 | S. 299–310Es folgt Seite №299

Die Rechtsprechung des Bundesgerichts im Schuldbetreibungs- und Konkursrecht des Jahres 2015

Im Band 141 sowie weitere im Jahr 2015 veröffentlichte Entscheide

I. Allgemeine Bestimmungen

BGE 141 III 68 = SZZP 2015, 220 ff. und BGer 4A_226/2016 vom 20. Oktober 2016: Negative Feststellungsklage des angeblich zu Unrecht betriebenen Schuldners

Der Entscheid ist schon aus zivilprozessualer Sicht zutreffend besprochen worden (siehe S. 245 f.). Ergänzend sei darauf hingewiesen, dass das Parlament am 16. Dezember 2016 eine Änderung von Art. 85a SchKG beschlossen hat (siehe BB…

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