From the magazine ZBJV 6/2012 | S. 462-464 The following page is 462

Erlass der Rückerstattung unrechtmässig bezogener Witwerrenten: guter Glaube oder zumindest grobfahrlässige Verletzung der Meldepflicht hinsichtlich Wiederverheiratung? Umkehr der Beweislast wegen Verletzung der Aktenführungspflicht durch die Verwaltung?

Urteil 9C_951/2011 vom

1. Obwohl wieder verheiratet, bezog der Versicherte weiterhin eine Witwerrente der AHV. Als die Ausgleichskasse nach Jahren davon erfuhr, hob sie die Rente rückwirkend ab dem Zeitpunkt der neuerlichen Eheschliessung auf und forderte gleichzeitig die noch nicht verwirkten, d.h. in den letzten fünf Jahren zu Unrecht ausgerichteten Rentenbetreffnisse im Betrag von rund 20000 Franken zurück. Der Versicherte ersuchte um Erlass der Rückforderung. Er verwies auf die Kopie eines die Wiederverheiratung anzeigenden Schreibens an die AHV-Behörden, welches ein Datum von einigen Monaten nach der Eheschliessung trägt. Mit Verfügung und Einspracheentscheid lehnte die Verwaltung das Erlassgesuch mangels guten Glaubens des Versicherten ab. Weder sei das geltend gemachte Schreiben bei der Ausgleichskasse aktenkundig, noch habe der Versicherte einen diesbezüglichen postalischen…

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