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Aus der ZeitschriftZBJV 9/2016 | S. 620–647Es folgt Seite №620

Die privatrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts im Jahr 2015 - Familienrecht: Recht der Ehescheidung inkl. Trennungsunterhalt

Veröffentlicht in Band 141, ergänzt durch Internetveröffentlichungen

Vorbemerkung

Im Berichtsjahr 2015 bzw. in Band 141 der Amtlichen Sammlung sind im III. Teil nur gerade zwei Bundesgerichtsurteile zum Recht der Ehescheidung einschliesslich Trennungsunterhalt veröffentlicht worden. Sie betreffen beide den nachehelichen Unterhalt nach der Pensionierung des Unterhaltsberechtigten. BGE 141 III 193 ff. äussert sich zur Frage, wie die Eigenversorgungskapazität des Ansprechers im Rentenalter festzulegen ist, und BGE 141 III 465 ff. befasst sich mit dem Unterhaltsanspruch bei vorzeitiger Pensionierung mit geringer(er) Altersvorsorge. Mit der höheren Weihe der Aufnahme in die Amtliche Sammlung sind zudem drei Bundesgerichtsurteile bedacht worden, die erst in Band 142 veröffentlicht werden: Zwei davon befassen sich mit verfahrensrechtlichen Fragen, nämlich mit dem erneuten Abänderungsgesuch eine vorsorgliche Massnahme betreffend nach vorbehaltlosem Rückzug eines ersten Abänderungsgesuches einerseits und der (in der Lehre kontrovers beurteilten) Zulässigkeit einer Anschlussberufung nach erfolgter eigener Hauptberufung andererseits. Ein drittes Bundesgerichtsurteil betrifft die Umschreibung des Getrenntlebens im Sinne von Art. 114 ZGB.

Der im V. Teil veröffentlichte Bundesgerichtsentscheid (BGE 141 V 667 ff.) zur Austrittsleistung, die Art. 122 ff. ZGB betreffend, wird zu gegebener Zeit wiederum von Prof. Marc Hürzeler besprochen. Aus der ZeitschriftZBJV 9/2016 | S. 620–647 Es folgt Seite № 621

a) Eheschutz, insb. Trennungsunterhalt

aa) Trennungsunterhalt bei alternierender Obhut

BGer 5A_1017/2014 (Urteil vom 12. Mai 2015): Festlegung des Trennungs- und Kindesunterhalts bei (hälftiger) alternierender Obhut, aber ungleichen Erwerbsquoten der Ehegatten bzw. Eltern.

Der Zivilkreisgerichtspräsident Basel-Landschaft West bewilligte 2014 das Getrenntleben der Ehegatten und genehmigte die…

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