From the magazine ZBJV 11/2013 | S. 876-914 The following page is 876

Die mietrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts im Jahr 2012

Veröffentlicht in Band 138

I. Ausweisungsverfahren; Rechtsschutz in klaren Fällen; Zeugenbeweis; Formungültigkeit einer Gestaltungserklärung und Rechtsmissbrauch (Art. 2 ZGB; Art. 16 Abs. 1 OR; Art. 257 ZPO)

BGE 138 III 123 (4A_601/2011) = mp 2012, 131 ff. = DB 2012, 50

Das Inkrafttreten der Schweizerischen ZPO am 1. Januar 2011 hat das Interesse der Mietrechtler an verfahrensrechtlichen Fragen in grossem Stil angefacht. Dies ist aus zwei Gründen sehr verständlich. Zunächst einmal versteht es sich von selbst, dass neue prozessrechtliche Bestimmungen von Spezialisten eines bestimmten Rechtsgebiets – hier des Mietrechts – in den ersten Jahren einer besonderen Beachtung bedürfen. Wesentlich stärker ins Gewicht fällt aber der Umstand, dass die neue ZPO aus der Sicht des Mietrechts konzeptionell alles andere als geglückt ist. Das materielle Mietrecht weist im Vergleich zu andern Rechtsgebieten Besonderheiten auf, die sich verfahrensrechtlich stark auswirken. Denn der…

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