From the magazine ZBJV 11/2016 | S. 785-833 The following page is 785

Die mietrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts im Jahr 2015

Veröffentlicht in Band 141

I. Nettorenditenberechnung; massgebender Zeitpunkt für die Berücksichtigung der Faktoren bei einem Mietzinssenkungsbegehren; Unterscheidung zwischen wertvermehrenden Investitionen und ausserordentlichem Unterhalt (Art. 269, Art. 269b, Art. 270a und Art. 270c OR)

BGE 141 III 245 (4A_606/2014) = Pra 2016 Nr. 33 S. 286 ff. = MRA 2015, 183 ff. = mp 2015, 260 ff.

Hans Bättig (MRA 2015, 183 ff., 205) formuliert es in seiner Besprechung dieses Urteils treffend: «Das Bundesgericht hat nun innert kurzer Frist zwei als Leitentscheide bezeichnete Urteile (den bereits mehrfach zitierten BGE 140 III 433 und den vorliegenden Entscheid …) zur Frage der Nettorendite gefällt, von denen es so schnell nicht abweichen wird. Die damit verbundenen Fragen und Abklärungen sind selbst für Mietrechtsspezialisten ohne erheblichen Aufwand kaum zu bewältigen.» (Hervorhebung hinzugefügt). Letzteres gilt Aus der ZeitschriftZBJV 11/2016 | S. 785–833 Es folgt…

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