From the magazine ZBJV 12/2017 | S. 841-910 The following page is 841

Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht (AHV/IV/EO/ berufliche Vorsorge) in den Jahren 2015 und 2016 (BGE 141 und 142)

Inhalt

Der vorliegende Beitrag bildet die sozialversicherungsrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts in den Jahren 2015 und 2016 zu den Bereichen der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV; [RB]), der Invalidenversicherung (IV; [RB]), der Erwerbsersatzordnung inklusive der Mutterschaftsentschädigung (EO/ME; [RB]) sowie der beruflichen Vorsorge (bV; [MH]) ab. Das Schwergewicht wird auf die in der Amtlichen Sammlung des Bundesgerichts publizierten Urteile gelegt. Weitere Entscheide finden jedoch Erwähnung, soweit sie – nach der subjektiven Auffassung der Autoren – von besonderem Interesse sind. Die angefügten Bemerkungen geben ausschliesslich die persönliche Auffassung der Verfasser wieder.

I. Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV)

A. Organisation, Beiträge und Versicherungsunterstellung

a. Bei Verfahren vor dem BSV betreffend Kassenzugehörigkeit ist kein Einspracheverfahren durchzuführen. Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, und Verfügungen des BSV sind mit…
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