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From the magazine ZBJV Heft Nr. 5/2019 | S. 353-373 The following page is 353

Die Rechtsprechung des Bundesgerichts im Schuldbetreibungs- und Konkursrecht des Jahres 2017

In Band 143 sowie weitere im Jahr 2017 veröffentlichte Entscheide

I. Allgemeine Bestimmungen

BGer 5A_383/2017 vom (bestätigt in BGer 5A_354/2017 vom E. 2.1) = BlSchK 2018, 50 ff. = ius.focus 2017, Nr. 317: Nichtigkeit und Anfechtbarkeit von Betreibungshandlungen

Das Betreibungsamt Niederlenz verfügte eine Lohnpfändung und erklärte gegenüber dem Schuldner A. den das monatliche Existenzminimum von Fr. 2770.– übersteigenden Betrag für gepfändet. Auf eine dagegen gerichtete Beschwerde wurde aufgrund verspäteter Beschwerdeeinlegung nicht eingetreten, zumal die von A. veranlasste Verlängerung der postalischen Aufbewahrungsfrist nichts am Eintritt der Zustellungsfiktion zu ändern vermochte.

Es stellte sich aber die weitere Frage, ob die Pfändung nichtig war, da A. rechtzeitig Rechtsvorschlag erhoben hatte, der nie beseitigt worden war. Entgegen dem Aargauer Obergericht bejahte das Bundesgericht gestützt auf die Akten eine rechtzeitige Erhebung des Rechtsvorschlags, was aber trotzdem nicht die Gutheissung der Beschwerde…

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