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From the magazine ZBJV Heft Nr. 6/2019 | S. 421-448 The following page is 421

Die privatrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts im Jahr 2018 – Obligationenrecht

Veröffentlicht in Band 144 und im Internet

I. Vorbemerkungen

Im Berichtsjahr wurden relativ wenige Urteile in den zu besprechenden Gebieten amtlich publiziert. Mit Ausnahme einer «Klarstellung» zum Recht der Konventionalstrafe (BGE 144 III 327 ff. [hinten II./6.], in Abkehr zu BGer 4A_595/2012 vom 21. Dezember 2012, E. 4.4) sind keine Praxisänderungen zu vermelden. Bemerkenswerte Entscheide gibt es jedoch namentlich zur AGB-Problematik (ebenfalls mit einer «Klarstellung», II./1.) und zu Beweislastfragen bei Schenkung oder Darlehen (III./1.).

Von der Besprechung ausgeklammert wird – wie bisher – grundsätzlich die Rechtsprechung zu den Unterthemen Haftpflicht- und Versicherungsrecht, Mietrecht und Arbeitsrecht, die in Spezialberichten kommentiert werden. Indessen kommen «typische» OR-Fragen aus Fällen, die ihr Schwergewicht in diesen Gebieten haben, hier dennoch in der gebotenen Kürze zur Sprache.

II. Allgemeiner Teil

1. Allgemeine Geschäftsbedingungen; Ungewöhnlichkeitsregel; BGer 4A…

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