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Aus der ZeitschriftZBJV 12/2012 | S. 992–994Es folgt Seite №992

Parteifähigkeit in Schiedsverfahren nach dem 12. Kapitel IPRG

BGE 4A_50/2012 vom 16. Oktober 2012 (amtliche Publikation vorgesehen)

1. Sachverhalt

Eine portugiesische GmbH (bzw. deren Rechtsvorgängerin) und eine chinesische Aktiengesellschaft schlossen im Januar 2009 ein Sales and Purchase Agreement (SPA) ab. Dieses enthielt eine Schiedsklausel, welche für Streitigkeiten aus dem Vertrag ein ICC-Schiedsgericht mit Sitz in Genf vorsah. Im August 2009 eröffnete das Handelsgericht von Vila…

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