From the magazine ZBJV 8/2012 | S. 557-559 The following page is 557

Urteil 1D_6/2011 vom betreffend Einbürgerungsgesuch

Der albanische Staatsangehörige X., Jahrgang 1973, gelangte 1991 in die Schweiz und wohnt seit 1993 in der Politischen Gemeinde Oberriet. Das von X. gestellte Gesuch um ordentliche Einbürgerung lehnte die Stimmbürgerschaft der Gemeinde Oberriet (Bürgerversammlung) ab. Diesen Entscheid focht X. erfolglos zuerst beim Departement des Innern und alsdann beim Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen an. Gegen den abweisenden Entscheid des Verwaltungsgerichts führte X. subsidiäre Verfassungsbeschwerde ans Bundesgericht und rügte insbesondere Verstösse gegen das Diskriminierungsverbot (Art. 8 Abs. 2 BV) und das Willkürverbot (Art. 9 BV). Das Bundesgericht tritt auf die Beschwerde ein, weist diese jedoch ab. Der Entscheid verdient deshalb Beachtung, weil das Bundesgericht in Präzisierung seiner bisherigen Rechtsprechung im Verfahren der subsidiären Verfassungsbeschwerde die Willkürrüge (

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