Dr. Bernhard Berger, LL.M.

Bibliographie

Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Zivilprozessrecht im Jahr 2017

Die formelle Natur des Anspruchs auf rechtliches Gehör bedeutet nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts, dass eine Verletzung ungeachtet der materiellen Begründetheit des Rechtsmittels zur…

Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Zivilprozessrecht im Jahr 2015

Eine Klägerin hatte aus einem Skiunfall eine Forderung von 30000 Franken abgeleitet. Die beklagte Partei bestritt nicht, dass ein Unfall stattgefunden hatte, äusserte sich aber nicht weiter zum…

Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Zivilprozessrecht im Jahr 2014

In einem Fall, in dem eine Partei den Ausstand einer Oberrichterin verlangte, führte das Bundesgericht aus, Art. 47 Abs. 1 lit. f ZPO enthalte die Generalklausel «aus anderen Gründen befangen»…

Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Zivilprozessrecht im Jahr 2013

Ein Beschwerdeführer machte geltend, wenn ein Ersatzrichter vor dem eigenen (kantonalen) Gericht als Anwalt auftrete, werde der Anspruch auf ein unvoreingenommenes und unabhängiges Gericht nach

Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Zivilprozessrecht im Jahr 2011

Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung umfasst der Anspruch auf rechtliches Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK auch das Recht, von den beim Gericht eingereichten…

Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Zivilprozessrecht im Jahre 2010

Eine nicht im Handelsregister eingetragene Klägerin hatte vom gesetzlichen Wahlrecht Gebrauch gemacht und eine Versicherungsgesellschaft statt vor Bezirksgericht vor Handelsgericht Zürich…

Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Zivilprozessrecht im Jahre 2009

In einem Entscheid, der zwar das Schiedsverfahren betrifft, aber auch für den Zivilprozess vor staatlichen Gerichten von Bedeutung ist, präzisierte das Bundesgericht, dass ein Anwalt, der als…

Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Zivilprozessrecht im Jahr 2008 - 3. Teil: Schiedsgerichtsbarkeit

In einem Beschwerdeverfahren gegen den Schiedsspruch eines TAS-Schiedsgerichts übergab eine der Beschwerdegegnerinnen, die im Ausland domiziliert ist, ihre Beschwerdeantwort (réponse au recours…

Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Zivilprozessrecht im Jahre 2007 - 3. Teil: Schiedsgerichtsbarkeit

Die Swiss Pilots Association (Beschwerdegegnerin, Gewerkschaft) und die Swiss International Air Lines AG (Beschwerdeführerin, Arbeitgeberin) stehen sich in einem schiedsgerichtlichen Verfahren…

Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Zivilprozessrecht im Jahre 2005 - 3. Teil: Schiedsgerichtsbarkeit

In diesem Entscheid bejahte das Bundesgericht erstmals die Gültigkeit eines Verzichts gemäss Art. 192 Abs. 1 IPRG auf die staatsrechtliche Beschwerde im Sinne von Art. 85 lit. c OG.

Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Zivilprozessrecht im Jahr 2016

Zwei Parteien stritten sich vor Gericht über die Beendigung eines Mäklervertrags. Dass der Mäkler sich in Verletzung von Art 415 OR auch von der anderen Seite hatte Lohn versprechen lassen, wurde…

Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Zivilprozessrecht im Jahre 2006 - 3. Teil: Schiedsgerichtsbarkeit

In diesem Fall stritten die Tschechische Republik und ein ausländischer Investor mit Sitz in Holland um Ansprüche aus einem Investitionsschutzabkommen, d.h. einem Staatsvertrag zwischen der…