Prof. Dr. Dr. h.c. Christoph Leuenberger, LL.M.

Bibliographie

Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Zivilprozessrecht im Jahr 2018 - 1. Teil: Zivilprozessrecht im internen Verhältnis

In einem Fall, in dem die Bildung des Spruchkörpers umstritten war, wies das Bundesgericht darauf hin, dass nach Art. 30 Abs 1 BV und Art. 6 Ziff 1 EMRK für die Spruchkörperbildung abstrakte Kriterien…

Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Zivilprozessrecht im Jahr 2017

Die formelle Natur des Anspruchs auf rechtliches Gehör bedeutet nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts, dass eine Verletzung ungeachtet der materiellen Begründetheit des Rechtsmittels zur…

Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Zivilprozessrecht im Jahr 2015

Eine Klägerin hatte aus einem Skiunfall eine Forderung von 30000 Franken abgeleitet. Die beklagte Partei bestritt nicht, dass ein Unfall stattgefunden hatte, äusserte sich aber nicht weiter zum…

Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Zivilprozessrecht im Jahr 2014

In einem Fall, in dem eine Partei den Ausstand einer Oberrichterin verlangte, führte das Bundesgericht aus, Art. 47 Abs. 1 lit. f ZPO enthalte die Generalklausel «aus anderen Gründen befangen»…

Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Zivilprozessrecht im Jahr 2013

Ein Beschwerdeführer machte geltend, wenn ein Ersatzrichter vor dem eigenen (kantonalen) Gericht als Anwalt auftrete, werde der Anspruch auf ein unvoreingenommenes und unabhängiges Gericht nach

Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Zivilprozessrecht im Jahr 2011

Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung umfasst der Anspruch auf rechtliches Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK auch das Recht, von den beim Gericht eingereichten…

Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Zivilprozessrecht im Jahre 2010

Eine nicht im Handelsregister eingetragene Klägerin hatte vom gesetzlichen Wahlrecht Gebrauch gemacht und eine Versicherungsgesellschaft statt vor Bezirksgericht vor Handelsgericht Zürich…

Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Zivilprozessrecht im Jahre 2009

In einem Entscheid, der zwar das Schiedsverfahren betrifft, aber auch für den Zivilprozess vor staatlichen Gerichten von Bedeutung ist, präzisierte das Bundesgericht, dass ein Anwalt, der als…

Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Zivilprozessrecht im Jahre 2005 - 1. Teil: Zivilprozessrecht im internen Verhältnis

Ein solothurnischer Amtsgerichtspräsident wies ein Gesuch um unentgeltliche Prozessführung ab mit der Begründung, die vom Beklagten in der Widerklage gestellten Begehren seien aussichtslos. Er…

Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Zivilprozessrecht im Jahr 2016

Zwei Parteien stritten sich vor Gericht über die Beendigung eines Mäklervertrags. Dass der Mäkler sich in Verletzung von Art 415 OR auch von der anderen Seite hatte Lohn versprechen lassen, wurde…