Prof. Dr. Judith Wyttenbach

Bibliographie

Die staatsrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts in den Jahren 2016 und 2017

In BGE 143 V 66 entscheidet das Bundesgericht, wie schon im letzten Berichtszeitraum,1 wiederum einen Fall, in dem sich die Behörde gegenüber dem Bürger auf Vertrauensschutz beruft. Während der…

Die staatsrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts in den Jahren 2015 und 2016

Zum Verhältnis der Grundsätze rechtsstaatlichen Handelns untereinander betont das Bundesgericht, dass schon im allgemeinen Verwaltungsrecht normalerweise das Vertrauensschutzprinzip hinter dem…

Die staatsrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts in den Jahren 2014 und 2015

Weiterhin umstritten ist, ob man eine Verletzung der Grundsätze rechtsstaatlichen Handelns (Art. 5 BV), insbesondere des Legalitätsprinzips und des Verhältnismässigkeitsprinzips, selbstständig…

Die staatsrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts in den Jahren 2013 und 2014

Das Legalitätsprinzip und das Verhältnismässigkeitsprinzip des Artikels 5 BV können nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichts nicht als selbständige verfassungsmässige Individualrechte…

Die staatsrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts in den Jahren 2012 und 2013

Auch in diesem Berichtszeitraum bekräftigte das Bundesgericht wiederum seine Rechtsprechung, nach der das Verhältnismässigkeitsprinzip des Artikels 5 BV nicht als selbständiges verfassungsmässiges…

Die staatsrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts in den Jahren 2011 und 2012

Im UBS-FINMA-Entscheid (BGE 137 II 431) hatte das Bundesgericht Gelegenheit, sich ausführlich zum Legalitätsprinzip und seinen Relativierungen zu äussern. Die FINMA hatte in zwei Fällen…