Prof. Dr. Markus Müller

Bibliographie

Die staatsrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts in den Jahren 2016 und 2017

In BGE 143 V 66 entscheidet das Bundesgericht, wie schon im letzten Berichtszeitraum,1 wiederum einen Fall, in dem sich die Behörde gegenüber dem Bürger auf Vertrauensschutz beruft. Während der…

Die staatsrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts in den Jahren 2015 und 2016

Zum Verhältnis der Grundsätze rechtsstaatlichen Handelns untereinander betont das Bundesgericht, dass schon im allgemeinen Verwaltungsrecht normalerweise das Vertrauensschutzprinzip hinter dem…

Die staatsrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts in den Jahren 2014 und 2015

Weiterhin umstritten ist, ob man eine Verletzung der Grundsätze rechtsstaatlichen Handelns (Art. 5 BV), insbesondere des Legalitätsprinzips und des Verhältnismässigkeitsprinzips, selbstständig…

Die staatsrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts in den Jahren 2013 und 2014

Das Legalitätsprinzip und das Verhältnismässigkeitsprinzip des Artikels 5 BV können nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichts nicht als selbständige verfassungsmässige Individualrechte…