From the magazine ZBJV 8/2018 | p. 553-555 The following page is 553

Kostenverlegung bei Gegenstandslosigkeit infolge unterlassener Prosequierung einer vorsorglichen Massnahme

Wer eine vorsorgliche Massnahme nach Art. 261 ff ZPO erwirkt, hat diese innert gerichtlich anzusetzender Frist zu prosequieren, falls die Klage in der Hauptsache noch nicht rechtshängig ist, andernfalls die Massnahme dahinfällt (Art 263 ZPO). Vor dem Kantonsgericht von Graubünden war die Berufung gegen einen Entscheid betreffend eine vorsorgliche Massnahme hängig, als die vom erstinstanzlichen Gericht angesetzte Frist zur Einreichung der Klage in der Hauptsache ungenutzt verstrich und die Gesuchstellerin verlauten liess, die Massnahme nicht prosequieren zu wollen. Das Kantonsgericht schrieb das Berufungsverfahren als gegenstandslos geworden ab und auferlegte die Kosten sowohl des erst- als auch des zweitinstanzlichen Verfahrens der Gesuchstellerin, weil diese die Gegenstandslosigkeit zu vertreten habe. Das Bundesgericht verneint im Urteil 5A_78/2018 vom 14. Mai 2018 eine willkürliche Anwendung der Bestimmungen zur Kostenverlegung.

Am 5. Dezember 2016 verbot das damalige Bezirksgericht…

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