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Aus der ZeitschriftZBJV 6/2012 | p. 462–464Es folgt Seite №462

Erlass der Rückerstattung unrechtmässig bezogener Witwerrenten: guter Glaube oder zumindest grobfahrlässige Verletzung der Meldepflicht hinsichtlich Wiederverheiratung? Umkehr der Beweislast wegen Verletzung der Aktenführungspflicht durch die Verwaltung?

Urteil 9C_951/2011 vom 26. April 2012

1. Obwohl wieder verheiratet, bezog der Versicherte weiterhin eine Witwerrente der AHV. Als die Ausgleichskasse nach Jahren davon erfuhr, hob sie die Rente rückwirkend ab dem Zeitpunkt der neuerlichen Eheschliessung auf und forderte gleichzeitig die noch nicht verwirkten, d.h. in den letzten fünf Jahren zu Unrecht ausgerichteten Rentenbetreffnisse im Betrag…

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