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Die sachenrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts im Jahr 2013

Veröffentlicht in Band 139 sowie ausgewählte nicht amtlich publizierte Entscheide

1. Besitz

BGE 139 III 305 ff. (5A_372/2012)

Bestanden im konkreten Fall Verdachtsmomente, dass der Veräusserer einer Fahrnissache nicht verfügungsbefugt war, kann sich der Erwerber im Rahmen einer Fahrnisklage unter der Voraussetzung auf seinen guten Glauben berufen, dass er die Nachforschungen vorgenommen hat, die objektiv geeignet waren, den Rechtsmangel aufzudecken. Nur in diesem Fall hat er die im Sinn von Art. 3 Abs. 2 ZGB erforderliche Sorgfalt aufgebracht, und zwar unabhängig davon, ob die Nachforschungen auch tatsächlich zur Kenntnis des Rechtsmangels geführt hätten.

Der Kunstsammler B. erwarb im Juli 1989 über eine Drittperson ein Gemälde des russischen Künstlers Kasimir Malewitsch für 1,05 Mio. USD. Als Verkäuferin trat D. von der Genfer Galerie E. auf; der dahinterstehende tatsächliche Verkäufer blieb unbekannt. 2004 klagte A. gestützt auf Art. 936 ZGB gegen B. auf Herausgabe des Gemäldes. Zur Begründung führte er aus, das Gemälde habe seit 1970 im…

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