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Die Verfahrensgrundsätze des BGG: Bedeutung, Problematik und Auswirkungen auf Beschwerde- und vorinstanzliche Urteilsbegründung1

Einleitung

Das Bundesgerichtsgesetz2 (BGG) enthält Bestimmungen zur Überprüfungsbefugnis und zur Rechtsanwendung des Bundesgerichts, zu den Anforderungen an die Beschwerdebegründung und – ansatzweise – an die Begründung der anfechtbaren Urteile. Diese Regelungen hängen zum Teil eng miteinander zusammen; die eine Norm beeinflusst die Tragweite der anderen und umgekehrt. Ihre Anwendung durch das Bundesgericht wird von den Verfahrensbeteiligten bzw. deren Rechtsvertretung nicht immer richtig verstanden, was sich nachteilig auf die Prozesschancen auswirken kann. Im vorliegenden Beitrag werden deshalb die wichtigsten im BGG normierten Prozessmaximen zunächst kurz vorgestellt und anschliessend die diesbezügliche Praxis des Bundesgerichts erläutert und bestehende Unsicherheiten sowie Widersprüche aufgezeigt. Dies führt zu Empfehlungen an Vorinstanzen und Parteien, wie sie ihre Rechtsschriften optimieren und dadurch ihre Prozesschancen verbessern können.

Angesichts der…

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