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Aus der ZeitschriftZBJV 11/2008 | p. 850–871Es folgt Seite №850

Die strafrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts im Jahre 2006

(ohne Entscheide betreffend die internationale Zusammen-arbeit in Strafsachen)

Veröffentlicht in Band 132

I Schweizerisches Strafgesetzbuch

A Allgemeine Bestimmungen (Art. 1–110)

1 Keine Rechtfertigung des Straftatbestandes der rechtswidrigen Einreise (Art. 23 Abs. 1 al. 4 ANAG; Art. 115 Abs. 1 lit. a AuG) durch Notstand (Art. 17, aArt. 34)

BGE 132 IV 29 E. 2 und 3

Wer ohne Pass und Visum auf unbekanntem Weg mit Schlepperhilfe in die Schweiz einreist, tut dies auch dann rechtswidrig (Art. 23…

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