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From the magazine ZBJV Numéro 7-8/2019 | p. 529-557 The following page is 529

Die mietrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts im Jahr 2018

Veröffentlicht in Band 144

I. Anfechtung des Anfangsmietzinses (Art. 270 OR); Begriff der Altbaute

BGE 144 III 514 (4A_400/2017) = mp 2019, 82 ff.

Die Parteien schlossen im September 2014 einen Mietvertrag über eine 4-Zimmer-Wohnung in Genf (nach Genfer Zählung unter Berücksichtigung der Küche eine 5-Zimmer-Wohnung). Der monatliche Nettomietzins wurde auf Fr. 2160.– festgelegt, während der vorherige Mieter noch Fr. 1409.– pro Monat zu bezahlen hatte. Die Aus der ZeitschriftZBJV 8/2019 | p. 529–557 Es folgt Seite № 530Vermieterin begründete die Mietzinserhöhung mit einer Anpassung an die orts- und quartierüblichen Mietzinsen. Erworben hatte die Vermieterin die Liegenschaft im Dezember 1982.

Die Mieter fochten den Anfangsmietzins als missbräuchlich an (Art. 270 OR). Das erstinstanzliche Gericht qualifizierte das Gebäude als Altbaute und prüfte daher den Mietzins nicht aufgrund einer Nettorenditenberechnung, sondern aufgrund der Orts- und Quartierüblichkeit. Da die Vermieterin…

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