Jurisprudence

Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Zivilprozessrecht im Jahr 2018 - 1. Teil: Zivilprozessrecht im internen Verhältnis

In einem Fall, in dem die Bildung des Spruchkörpers umstritten war, wies das Bundesgericht darauf hin, dass nach Art. 30 Abs 1 BV und Art. 6 Ziff 1 EMRK für die Spruchkörperbildung abstrakte Kriterien…

Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Zivilprozessrecht im Jahr 2018 - 2. Teil: Internationales Zivilprozessrecht

Das Bundesgericht gibt in diesem Entscheid einen guten Überblick über die verschiedenen Anwendungsvoraussetzungen des Wiener Übereinkommens über diplomatische Beziehungen von 1961 (SR 0.191.01) so…

Bundesgerichtliche Leitentscheide der Jahre 2016 und 2017 zum Verfahrensrecht der Sozialversicherung

Die nachfolgende Darstellung beschränkt sich auf eine Auswahl der wichtigsten Entscheide zum sozialversicherungsrechtlichen Verfahren aus den Jahren 2016 bis 2017, die in den Bänden 142 und 143 der…

Die staatsrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts in den Jahren 2018 und 2019

Im BGE 144 II 454 bekräftigt das Bundesgericht einmal mehr seine Rechtsprechung, dass für das Legalitätsprinzip (Art. 5 Abs 1 BV) im Abgabenrecht erhöhte Anforderungen gelten (vgl. Art. 127 Abs. 1…

Die wirtschaftsrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts in den Jahren 2016/2017: Gesellschaftsrecht sowie Finanzmarktrecht

Im Folgenden stellen der Unterzeichner sowie die beiden Teamkollegen nur, aber immerhin, einige ausgewählte Bundesgerichtsentscheide der Jahre 2016 bzw. 2017 dar. Dabei liegt notabene – wie bereits…

Die privatrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts im Jahr 2018 - Familienrecht: Ehe- und Erwachsenenschutzrecht

Vorbemerkung: Amtlich publiziert in Band 144 findet sich in den zu besprechenden Rechtsgebieten kein Entscheid. Rezensiert wird in der Reihenfolge der Gesetzessystematik eine Auswahl der im…