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Aus der ZeitschriftZBJV 10/2015 | S. 785–789Es folgt Seite №785

Rechtsmissbräuchliche Erhebung von Bestechungsvorwürfen gegenüber den am ausländischen Entscheid beteiligten ausländischen Richtern im schweizerischen Exequaturverfahren

Die I. zivilrechtliche Abteilung des Bundesgerichts hat sich im Urteil 4A_203/2014 vom 9. April 2015 (BGE 141 III 210) mit der Rechtslage auseinandergesetzt, wenn ein ausländisches (hier: russisches) Zivilurteil in der Schweiz anerkannt sowie für vollstreckbar erklärt werden soll und dabei von der Beklagten erstmals der Vorwurf erhoben wird, die Klägerin habe die am ausländischen Erkenntnisverfahren…

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