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Aus der ZeitschriftZBJV 2/2023 | S. 112–137Es folgt Seite №112

Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Zivilprozessrecht im Jahr 2021 - 1. Teil: Zivilprozessrecht im internen Verhältnis

Veröffentlicht in Band 147 sowie ausgewählte elektronisch abrufbare Entscheide

1. Verfahrensgrundsätze und verfassungsmässige Rechte

a. Bestellung eines Ersatzgerichts zufolge Befangenheit des zuständigen erstinstanzlichen Gerichts

Entscheid 4A_520/2020 vom 28. Januar 2021, publiziert in ius.focus 2021, Nr. 314

Das Bezirksgericht Arbon hatte das Obergericht des Kantons Thurgau um Bezeichnung eines Ersatzgerichts ersucht, da es sich in einer Sache als Ganzes als befangen betrachtete…

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