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Der Instanzenzug nach Rückweisungsentscheiden oberer kantonaler Zivilgerichte

Heisst das obere kantonale Zivilgericht ein Rechtsmittel gut, kann es die Sache unter bestimmten Voraussetzungen an das untere Gericht zurückweisen. Falls eine Partei mit dem Rückweisungsentscheid nicht einverstanden ist, stellt sich für sie die Frage nach dem weiteren Instanzenzug. Die I. zivilrechtliche Abteilung des Bundesgerichts hat diesen in seiner jüngsten Praxis – BGE 143 III 290, BGE 144 III 253 und zuletzt in dem zur Publikation bestimmten Urteil 4A_304/2018 vom 23. Oktober 2018in dreifacher Hinsicht präzisiert.

1. Zunächst ist zu überlegen, ob der Rückweisungsentscheid des oberen kantonalen Gerichts als solcher unmittelbar beim Bundesgericht angefochten werden kann.

Die Beschwerde ist in der Regel erst gegen Endentscheide zulässig (Art. 90 BGG). Nach ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung sind Rückweisungsentscheide von Rechtsmittelinstanzen grundsätzlich keine End-, sondern Vor- und Zwischenentscheide, weil sie das …

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