From the magazine ZBJV 5/2019 | p. 374-376 The following page is 374

Zur uneingeschränkten Untersuchungsmaxime im Erwachsenenschutzverfahren

In einem Erwachsenenschutzverfahren sah das Obergericht des Kantons Bern, Kindes- und Erwachsenenschutzgericht, sich mit der Frage konfrontiert, ob im Beschwerdeverfahren auch nach Abschluss des Beweisverfahrens neue Tatsachen und Beweismittel zuzulassen sind. Es verneinte dies unter Hinweis auf das kantonale Prozessrecht und ging auf die entsprechenden Vorbringen nicht ein. Im Urteil 5A_770/2018 vom führt das Bundesgericht dagegen aus, die Frage der Zulässigkeit von Noven im Erwachsenenschutzverfahren bestimme sich nach der in Art. 446 Abs. 1 ZGB verankerten uneingeschränkten Untersuchungsmaxime, die auch im Verfahren vor der gerichtlichen Beschwerdeinstanz Anwendung finde. Wie nach der analogen zivilprozessualen Regelung seien neue Tatsachen und Beweismittel dabei bis zur Urteilsberatung zu berücksichtigen. Dem Obergericht könne im Ergebnis aber keine Rechtsverletzung vorgeworfen werden, da das Beschwerdeverfahren sich bereits im Stadium der Urteilsberatung befunden habe,…

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