Die privatrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts im Jahr 2017 – Familienrecht: Eherecht (Eheschutz und Ehescheidung) und Kindesrecht
Veröffentlicht in Band 143, ergänzt durch Internetveröffentlichungen
Vorbemerkung:
Rezensiert werden nachfolgend sämtliche in der amtlichen Sammlung der Bundesgerichtsentscheide in Band 143 publizierten Entscheide zum Kindesrecht sowie einige ausgewählte Urteile, die im Kalenderjahr 2017 auf der Website des Bundesgerichts zugänglich gemacht wurden (unter <https://www.bger.ch >).
1. Ehelicher Unterhalt im Eheschutz- und Scheidungsverfahren
a) BGE 143 III 617; 5A_857/2016 vom . Abänderungsvoraussetzungen bei Aufnahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit (Art. 179 ZGB); Prozesskostenvorschusspflicht als Ausfluss des materiellen Rechts.
In einer Ehe mit klassischer Rollenteilung erzielte der Ehemann in der Rechtsabteilung eines Grossunternehmens monatlich netto Fr. 14450.–. Auf dieser Grundlage wurden im Eheschutzverfahren Unterhaltsbeiträge an Frau und Kinder festgelegt. Nach Einleitung des Scheidungsverfahrens verlor der Ehemann seine Arbeitsstelle und machte sich nach erfolgloser Stellensuche selbständig. Er beantragte eine Abänderung des Unterhaltsbeitrages für die Dauer des Scheidungsverfahrens.
Das Bundesgericht erinnert daran, dass eine Abänderung von Eheschutzmassnahmen voraussetzt, «dass seit der Rechtskraft des Urteils eine wesentliche und dauerhafte Veränderung eingetreten ist». Ein Abänderungsgrund…
