Marcel Attinger

Bibliographie

Exhibitionismus gemäss Art. 194 Abs. 1 StGB: Ist in jedem Fall völlige Nacktheit im Genitalbereich erforderlich?

1. Gemäss Art. 194 Abs. 1 StGB wird auf Antrag mit Geldstrafe bis zu 180 Tagessätzen bestraft, wer eine exhibitionistische Handlung vornimmt. Darunter ist das bewusste Zurschaustellen der Sexualorgane…

Ergänzungsleistungen zur AHV/IV: interkantonale Zuständigkeit für die Festsetzung und die Auszahlung bei Heimbewohnern

Im anzuzeigenden, zur Publikation in der Amtlichen Sammlung vorgesehenen Urteil hatte das Bundesgericht für während des Heimaufenthalts entstehende EL-Ansprüche erstmals die Frage nach der…

Ergänzungsleistungen zur AHV/IV: interkantonale Zuständigkeit für die Festsetzung und die Auszahlung bei Heimbewohnern

1. Nach Art. 9 Abs. 5 lit. h ELG bestimmt der Bundesrat die Definition des Heimes. Auf dieser – weiten – Delegationsgrundlage hat er in Art. 25a Abs. 1 ELV geregelt, dass als Heim jede…

Schadenersatzanspruch der Ausgleichskasse gegenüber dem Arbeitgeberorgan: Welche Rechtsakte unterbrechen die Verjährung?

Im unlängst ergangenen, zur Publikation in der Amtlichen Sammlung vorgesehenen Urteil 9C_423/2014 vom 10. August 2015 hat die II. sozialrechtliche Abteilung des Bundesgerichts erkannt, dass die…

Ergänzungsleistungen zur AHV/IV: Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens der Ehegatten von EL-Bezügern

1. Nach der Rechtsprechung ist unter dem Titel des Verzichtseinkommens (Art. 11 Abs. 1 lit. a und g ELG) auch ein hypothetisches Einkommen der Ehefrau eines EL-Ansprechers anzurechnen, sofern…