Marcel Attinger

Bibliographie

Exhibitionismus gemäss Art. 194 Abs. 1 StGB: Ist in jedem Fall völlige Nacktheit im Genitalbereich erforderlich?

1. Gemäss Art. 194 Abs. 1 StGB wird auf Antrag mit Geldstrafe bis zu 180 Tagessätzen bestraft, wer eine exhibitionistische Handlung vornimmt. Darunter ist das bewusste Zurschaustellen der Sexualorgane…

Ergänzungsleistungen zur AHV/IV: interkantonale Zuständigkeit für die Festsetzung und die Auszahlung bei Heimbewohnern

Im anzuzeigenden, zur Publikation in der Amtlichen Sammlung vorgesehenen Urteil hatte das Bundesgericht für während des Heimaufenthalts entstehende EL-Ansprüche erstmals die Frage nach der…

Ergänzungsleistungen zur AHV/IV: interkantonale Zuständigkeit für die Festsetzung und die Auszahlung bei Heimbewohnern

1. Nach Art. 9 Abs. 5 lit. h ELG bestimmt der Bundesrat die Definition des Heimes. Auf dieser – weiten – Delegationsgrundlage hat er in Art. 25a Abs. 1 ELV geregelt, dass als Heim jede…

Schadenersatzanspruch der Ausgleichskasse gegenüber dem Arbeitgeberorgan: Welche Rechtsakte unterbrechen die Verjährung?

Im unlängst ergangenen, zur Publikation in der Amtlichen Sammlung vorgesehenen Urteil 9C_423/2014 vom 10. August 2015 hat die II. sozialrechtliche Abteilung des Bundesgerichts erkannt, dass die…

Ergänzungsleistungen zur AHV/IV: Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens der Ehegatten von EL-Bezügern

1. Nach der Rechtsprechung ist unter dem Titel des Verzichtseinkommens (Art. 11 Abs. 1 lit. a und g ELG) auch ein hypothetisches Einkommen der Ehefrau eines EL-Ansprechers anzurechnen, sofern…

Selbständige oder unselbständige Erwerbstätigkeit? AHV-rechtliches Beitragsstatut einer Psychotherapeutin

A. ersuchte im April 2014 bei der Ausgleichskasse um Anschluss als selbständige Psychotherapeutin und Eintragung ins Register der Beitragspflichtigen. Mit Verfügung vom 6. November 2014 lehnte die…