Walter Kälin

Bibliographie

Die staatsrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts in den Jahren 2012 und 2013

Auch in diesem Berichtszeitraum bekräftigte das Bundesgericht wiederum seine Rechtsprechung, nach der das Verhältnismässigkeitsprinzip des Artikels 5 BV nicht als selbständiges verfassungsmässiges…

Die staatsrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts in den Jahren 2011 und 2012

Im UBS-FINMA-Entscheid (BGE 137 II 431) hatte das Bundesgericht Gelegenheit, sich ausführlich zum Legalitätsprinzip und seinen Relativierungen zu äussern. Die FINMA hatte in zwei Fällen…

Die staatsrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts in den Jahren 2010 und 2011

Im Entscheid zur Fumoir-Gesetzgebung in Genf (BGE 136 I 241 = Pra 2011 Nr. 1) betonte das Bundesgericht einmal mehr, dass das Legalitätsprinzip und das Verhältnismässigkeitsprinzip des Artikels 5…

Die staatsrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts in den Jahren 2009 und 2010

Beharrlich folgt das Bundesgericht auch in diesem Berichtszeitraum seiner in BGE 134 I 153 eingeschlagenen Linie, nach welcher die Grundsätze rechtsstaatlichen Handelns nicht selbstständig als…