Axel Tschentscher

Bibliographie

Die staatsrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts in den Jahren 2018 und 2019

Im BGE 144 II 454 bekräftigt das Bundesgericht einmal mehr seine Rechtsprechung, dass für das Legalitätsprinzip (Art. 5 Abs. 1 BV) im Abgabenrecht erhöhte Anforderungen gelten (vgl. Art. 127 Abs. 1…

Die staatsrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts in den Jahren 2016 und 2017

In BGE 143 V 66 entscheidet das Bundesgericht, wie schon im letzten Berichtszeitraum,1 wiederum einen Fall, in dem sich die Behörde gegenüber dem Bürger auf Vertrauensschutz beruft. Während der…

Die staatsrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts in den Jahren 2015 und 2016

Zum Verhältnis der Grundsätze rechtsstaatlichen Handelns untereinander betont das Bundesgericht, dass schon im allgemeinen Verwaltungsrecht normalerweise das Vertrauensschutzprinzip hinter dem…

Die staatsrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts in den Jahren 2014 und 2015

Weiterhin umstritten ist, ob man eine Verletzung der Grundsätze rechtsstaatlichen Handelns (Art. 5 BV), insbesondere des Legalitätsprinzips und des Verhältnismässigkeitsprinzips, selbstständig…

Die staatsrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts in den Jahren 2013 und 2014

Das Legalitätsprinzip und das Verhältnismässigkeitsprinzip des Artikels 5 BV können nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichts nicht als selbständige verfassungsmässige Individualrechte…

Die staatsrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts in den Jahren 2012 und 2013

Auch in diesem Berichtszeitraum bekräftigte das Bundesgericht wiederum seine Rechtsprechung, nach der das Verhältnismässigkeitsprinzip des Artikels 5 BV nicht als selbständiges verfassungsmässiges…

Die staatsrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts in den Jahren 2011 und 2012

Im UBS-FINMA-Entscheid (BGE 137 II 431) hatte das Bundesgericht Gelegenheit, sich ausführlich zum Legalitätsprinzip und seinen Relativierungen zu äussern. Die FINMA hatte in zwei Fällen…

Die staatsrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts in den Jahren 2010 und 2011

Im Entscheid zur Fumoir-Gesetzgebung in Genf (BGE 136 I 241 = Pra 2011 Nr. 1) betonte das Bundesgericht einmal mehr, dass das Legalitätsprinzip und das Verhältnismässigkeitsprinzip des Artikels 5…

Die staatsrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts in den Jahren 2009 und 2010

Beharrlich folgt das Bundesgericht auch in diesem Berichtszeitraum seiner in BGE 134 I 153 eingeschlagenen Linie, nach welcher die Grundsätze rechtsstaatlichen Handelns nicht selbstständig als…

Die staatsrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts in den Jahren 2017 und 2018

Die Grundsätze der Gesetzmässigkeit (Art. 5 Abs. 1 BV) und der Verhältnismässigkeit (Art. 5 Abs. 2 BV) werden ausserhalb spezieller Grundrechte vom Bundesgericht nur unter dem Gesichtspunkt der…